Bereits kurz nach ihrem Amtsantritt bemüht sich die SPD/FDP-Regierung um Gewaltverzichtsverträge mit der Sowjetunion und Polen. Die Sondierungsgespräche beginnen im Dezember 1969 in Moskau. Der im Sommer 1970 vorliegende Entwurf eines deutsch- sowjetischen Vertrages verletzt lang gepflegte Tabus und löst einen heftigen Kampf um die Ostverträge aus. Kritiker verurteilen die "Verzichtspolitik" und den "Ausverkauf der deutschen Interessen". Befürworter sprechen sich dagegen für eine Anerkennung der politischen Realitäten in Europa aus. Für seinen Beitrag zur Entspannung in Europa erhält Bundeskanzler Willy Brandt 1971 den Friedensnobelpreis .
Im Juli 1970 reist Außenminister Walter Scheel zu den Abschlussverhandlungen nach Moskau. Er macht der anderen Seite klar, dass die Ratifizierung des Vertrages von Fortschritten in den Berlin- Verhandlungen abhängen werde. Außerdem überreicht er einen "Brief zur deutschen Einheit", mit dem die Bundesregierung bekundet, dass für sie die deutsche Frage weiterhin offen ist. Der am 12. August 1970 unterzeichnete Moskauer Vertrag enthält im Kern schon die später mit Polen und der CSSR getroffenen Vereinbarungen. Beide Seiten gehen in ihm vom Status quo in Europa aus, einschließlich der Oder-Neiße-Linie und der Grenze zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR. Ihre völkerrechtliche Anerkennung ist damit aber nicht verbunden.
Auch in Warschau finden seit Februar 1970 Gespräche statt. Im Mittelpunkt stehen dabei drei Probleme: die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze, die Aussiedlung von in Polen verbliebenen Deutschen und eine Wiedergutmachung für NS-Verbrechen. Am 7. Dezember 1970 kann der Warschauer Vertrag unterzeichnet werden. Er definiert die Oder-Neiße-Linie als "die westliche Staatsgrenze der Volksrepublik Polen". Beide Seiten verzichten auf territoriale Ansprüche und Gewaltanwendung bei der Lösung offener Probleme. Bei der Kranzniederlegung am Denkmal für die Opfer des Warschauer Ghettoaufstands von 1943 geschieht etwas völlig Unerwartetes: Brandt kniet für alle Deutschen nieder, um der Toten zu gedenken. Das Bild geht um die Welt.
(ag) © Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland
Stand: 19.09.2014
Text: CC BY NC SA 4.0
Empfohlene Zitierweise:
Grau, Andreas: Moskau, Warschau, Prag, in: Lebendiges Museum Online, Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland,
URL: http://www.hdg.de/lemo/kapitel/geteiltes-deutschland-modernisierung/neue-ostpolitik/moskau-warschau-prag.html
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