Durch die Banken- und Wirtschaftskrise geraten 2010 einige Euro-Länder in finanzielle Schieflage. Sie sind hochverschuldet, stehen kurz vor dem Bankrott und gefährden die europäische Gemeinschaftswährung. Mit gewaltigen finanziellen Mitteln versuchen die Euro-Länder, die Schuldenkrise in den Griff zu bekommen. Die Bundesrepublik Deutschland ist dabei der größte Geldgeber. Innenpolitisch führt die Euro-Rettung zu heftigen Kontroversen.
"Rettungsschirm"
Griechenland, Portugal, Irland, Spanien und Zypern haben besonders hohe Staatsschulden und erhalten kaum noch Bankkredite. Die Euro-Staaten beschließen im Mai 2010 einen zeitweiligen „Rettungsschirm“. Sie leihen Krisenländern zusammen mit dem Internationalen Währungsfonds Geld. Im Gegenzug müssen diese ihre Haushalte sanieren und ihre Wirtschaft wettbewerbsfähiger machen. Mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) besteht seit 2012 eine dauerhafte Finanzinstitution, die in Not geratenen Euro-Staaten mit Krediten hilft. Auch kauft die Europäische Zentralbank Staatsanleihen der Krisenländer.
Kritik
In der Bundesrepublik debattieren Politik und Öffentlichkeit kontrovers über die Schuldenkrise, denn Deutschland beteiligt sich mit sehr hohen Summen an der Euro-Rettung. Für den „Rettungsschirm“ stellt es mehr als 211 Milliarden Euro bereit, für den ESM 190 Milliarden Euro. Kritiker befürchten eine deutsche Übernahme von Schulden anderer Euro-Länder – dies verbietet der Maastrichter Vertrag. Andere sehen das Haushaltsrecht des Bundestages bedroht. Eine entsprechende Klage lehnt das Bundesverfassungsgericht 2014 jedoch ab. Mit der „Alternative für Deutschland“ gründet sich 2013 eine neue Partei, die die Auflösung der Währungsunion fordert.
Reformen
Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union reformieren in Reaktion auf die Schuldenkrise die Wirtschafts- und Währungsunion und arbeiten an einer neuen europäischen Finanzordnung.
(mw) © Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland
Stand: 11.03.2016
Text: CC BY NC SA 4.0
Empfohlene Zitierweise:
Würz, Markus: Europäische Schuldenkrise, in: Lebendiges Museum Online, Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland,
URL: http://www.hdg.de/lemo/kapitel/globalisierung/internationale-herausforderungen/europaeische-schuldenkrise.html
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