Das politische System der DDR ist geprägt durch die führende Rolle der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). Die anderen Parteien und die Massenorganisationen sind deren Willen untergeordnet und sollen den Eindruck erwecken, die DDR sei eine "Volksdemokratie". Der Aufbau der SED orientiert sich an der kommunistischen Partei der Sowjetunion. Das Machtzentrum der Partei ist das Politbüro mit dem General- bzw. Ersten Sekretär an der Spitze. Es entscheidet alle Fragen, die Staat, Wirtschaft und Gesellschaft der DDR betreffen.
Stalinistische Kaderpartei
Die SED-Führung fällt im Sommer 1948 den Entschluss, sich in eine "Partei neuen Typus" umzuwandeln: Der Marxismus-Leninismus wird zur alleinigen Weltanschauung. Mitglieder, die den Kurs nicht mitgehen, werden bis 1952 ausgeschlossen, viele aber auch verfolgt und zu Haftstrafen verurteilt. Hiervon sind zunächst ehemalige Sozialdemokraten betroffen. Die SED wandelt sich in eine stalinistische Kaderpartei: Auf ihrer I. Parteikonferenz im Januar 1949 werden alle Mitglieder auf strikte Parteidisziplin und die Führung durch das Politbüro eingeschworen ("demokratischer Zentralismus"). Auf ihrem III. Parteitag im Juli 1950 führt sie Zentralkomitee (ZK) und Sekretariat des ZK ein.
Führungsanspruch
Die Partei setzt unerbittlich ihren uneingeschränkten Führungsanspruch in allen Bereichen der Gesellschaft durch. Sämtliche Schlüsselpositionen des Staats- und Wirtschaftsapparates werden mit SED-Mitgliedern besetzt. Alle Entscheidungen und Gesetze müssen vor einer Verabschiedung durch Regierung oder Volkskammer vorab dem Politbüro bzw. dem Sekretariat des Politbüros vorgelegt werden.
Rolle Walter Ulbricht
Ab 1950 ist Walter Ulbricht Generalsekretär (bzw. ab 1953 Erster Sekretär des ZK) der SED. Zudem ist er Mitglied im Politbüro und im Ministerrat. Durch seine politischen Ämter und seine Beziehungen zur sowjetischen Besatzungsmacht ist er der führende Mann des SED-Staates, der den Parteiapparat kontrolliert.
(ag, mw) © Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland
Stand: 29.02.2016
Text: CC BY NC SA 4.0
Empfohlene Zitierweise:
Grau, Andreas/Würz, Markus: "Partei neuen Typus", in: Lebendiges Museum Online, Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland,
URL: http://www.hdg.de/lemo/kapitel/geteiltes-deutschland-gruenderjahre/weg-nach-osten/partei-neuen-typus.html
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